1. Zwangsvollstreckung aus Grundschuld-Unterwerfungserklärungen

Karlsruhe (pressrelations) - Zwangsvollstreckung aus Grundschuld-Unterwerfungserklärungen Der u. a. für das Recht der allgemeinen Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen zuständige VII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen...

19/07/2011 | 42 Zugriffe | Drucken | PDF | Email | Weiterlesen...

2. Zertifizierung der XÖV-Konformität des XWaffe-Standards

Berlin (pressrelations) - Zertifizierung der XÖV-Konformität des XWaffe-Standards Der Standard XWaffe (Version 1.1) hat die Prüfung zur Erlangung der XÖV-Konformität durch die XÖV-Zertifizierungsstelle beim Bundesverwaltungsamt (BVA)...

15/07/2011 | 60 Zugriffe | Drucken | PDF | Email | Weiterlesen...

3. Zum Schadensersatzanspruch des Pächters einer Gaststätte wegen Umsatzeinbußen nach dem...

Karlsruhe (pressrelations) - Zum Schadensersatzanspruch des Pächters einer Gaststätte wegen Umsatzeinbußen nach dem Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu...

13/07/2011 | 38 Zugriffe | Drucken | PDF | Email | Weiterlesen...

4. Zur Frage der Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots bei der Abrechnung von Betriebskosten -...

Karlsruhe (pressrelations) - Zur Frage der Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots bei der Abrechnung von Betriebskosten - hier: Müllgebühren durch den Vermieter Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Darlegungs- und...

06/07/2011 | 77 Zugriffe | Drucken | PDF | Email | Weiterlesen...

5. Zum erforderlichen Inhalt eines Kündigungsschreibens bei einer Eigenbedarfskündigung

Karlsruhe (pressrelations) - Zum erforderlichen Inhalt eines Kündigungsschreibens bei einer Eigenbedarfskündigung Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zum erforderlichen Inhalt eines Kündigungsschreibens bei einer...

06/07/2011 | 40 Zugriffe | Drucken | PDF | Email | Weiterlesen...